Medieninformationen 2018

Die Unabhängigen zur beabsichtigten Kooperation von SPD und CDU im Lübecker Rathaus: „Koalition der Verlierer“ oder „Stabilität des Hinterzimmers“

Die angestrebte Kooperation zwischen SPD und CDU in der Lübecker Bürgerschaft wird von der Fraktion Die Unabhängigen skeptisch gesehen. Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg erklärt dazu: „Nach der Gemeindeordnung gibt es in einer Stadtvertretung keine Regierung und keine Opposition. Die Bürgerschaft ist kein Parlament. Durch eine Kooperation der beiden großen Fraktionen wird die Kontrolle der Verwaltung durch…

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Die Unabhängigen sind das Zünglein an der Waage

In der Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft ist mit einer knappen Mehrheit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen worden. Die Fraktion der Unabhängigen stimmte für die Abschaffung. Ihre vier Stimmen waren dabei das Zünglein an der Waage. Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen, erklärt: „Bürgermeister Lindenau führte in seiner Rede aus, dass die Straßenausbaugebühren viele Lübeckerinnen und Lübecker…

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Konzept für Stadtteilbüros mit Betroffenen abstimmen

Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft kritisieren das Konzept zur Wiedereröffnung der Stadtteilbüros und haben im Bauausschuss und im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung der Beschlussvorlage nicht zugestimmt. „Das Konzept ist nicht der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Abstimmungen mit den Betroffenen haben nicht stattgefunden,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg von den Unabhängigen. Bereits im Bauausschuss in der…

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Noch nicht der große Wurf

Nach der Vorstellung der Pläne für die Neue Teutendorfer Siedlung im Travemünder Ortsrat äußern sich die Unabhängigen skeptisch. „Von einem großen Wurf kann noch nicht gesprochen werden. Es bleibt noch viel Arbeit, wenn die Planungen sich zumindest das Prädikat „gelungen“ verdienen wollen“ erklärt der für die Unabhängigen im Ortsrat sitzende Heino Haase. Heino Haase weiter:…

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Neue Impulse in der Wohnungsbaupolitik

Am Montag wird im Bauausschuss über einen Kurswechsel zu mehr bezahlbaren Wohnungen beraten. Trotz starker Bautätigkeit sind in den beiden vergangenen Jahren nach Angaben des statistischen Landesamtes nur jeweils gut 100 zusätzliche Wohnungen in Lübeck entstanden. Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wollen in neu zu entwickelnden Wohngebieten sicherzustellen, dass neben Sozialwohnungen zusätzliche preisgünstige Mietwohnungen…

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Einstimmiger Beschluss zur „zeitnahen“ Wiederöffnung des Völkerkundemuseums

Die Unabhängigen begrüßen den einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums. Sie freuen sich nicht nur darüber, dass ausnahmslos alle Fraktionen eine „zeitnahe“ Wiedereröffnung beschlossen haben, sondern auch darüber, dass es einvernehmlich gelungen ist, ein Verfahren zu vereinbaren, das eine gemeinsame Zusammenarbeit aller Beteiligten bei der Konzeptentwicklung sicherstellt. Der Vorsitzende…

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Unabhängige fordern umlagefinanzierten Busverkehr

Die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft will den umlagefinanzierten Busverkehr in Lübeck. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: „Für einen Jahresbeitrag von 220 Euro für Erwachsene und die Hälfte für Kinder und Bedürftige, könnte dann der Bus jeden Tag rund um die Uhr genutzt werden. Diese Zahlen gehen aus einer Stellungnahme des Stadtverkehrs…

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Unabhängige auf dem Weg zu Ortsbeiräten

„Unsere Stadt geht uns alle an!“ Unter diesem Titel stand die erste Zukunftswerkstatt der Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft. Gut 30 Interessierte diskutierten im Rathaus über Möglichkeiten von mehr Bürger*innenbeteiligung und Transparenz in der Kommunalpolitik. Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg zog nach vier Stunden lebhafter Debatten in Arbeitsgruppen und im Plenum ein positives Fazit: „Es…

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Unabhängige fordern Senkung statt Erhöhung der Abwassergebühren

Die Unabhängigen wehren sich gegen eine Erhöhung der Abwassergebühren. Sie bemängeln, dass die für die Erhöhung vorgetragene Begründung nicht plausibel sei. Hierzu erklärt Frank Heidemann, der für die Unabhängigen im zuständigen Werkausschuss arbeitet: „Auf Grund der Geschäftslage der Entsorgungsbetriebe (EBL) sehen die Unabhängigen keine Notwendigkeit für die geplante Erhöhung der Abwassergebühren. Dieser Griff in die…

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Endlich: Bürger*innenbeteiligung mit Lindenau und Hagen auf gutem Weg

Grafik: uebermorgen.luebeck.de „Die vom Bürgermeister Lindenau und Bausenatorin Hagen jüngst vorgestellten Überlegungen der Planungswerkstatt zur Zukunft der Innenstadt werden von den Unabhängigen begrüßt und unterstützt,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg. Stolzenberg weiter: „Die Vorschläge versprechen eine ernsthafte und seriöse Bürger*innenbeteiligung für die Einwohner*innen Lübecks. Erneut zeigt Bürgermeister Lindenau, dass…

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Unabhängige wollen Bürgerdialog mit Bürgerrechten

Die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft begrüßt die Initiative von Bürgermeister Lindenau, die Einwohner in den Stadtteilen besser zu informieren. Dazu erklärt der Pressesprecher der Unabhängigen Wolfgang Neskovic: „Nach der Gemeindeordnung ist eine solche Informationsveranstaltung gesetzlich vorgeschrieben und sollte deswegen eine Selbstverständlichkeit sein. Nur weil der frühere Bürgermeister  diese Unterrichtungsverpflichtung weitgehend ignoriert hat,…

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Zukunftswerkstatt zur Überwindung verkrusteter Strukturen im Rathaus

Dr. Manfred Brandt von Mehr Demokratie e. V. wird am kommenden Freitag, 26. Oktober um 14 Uhr in der Großen Börse im Rathaus aus seiner langjährigen Praxis Impulse zu den Themenbereichen Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie geben. Die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft lädt alle Interessierten zur Zukunftswerkstatt „Unsere Stadt geht uns alle an!“…

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Unabhängige fordern Wohnungsgipfel

„Unterschiedliche Wege zu einer besseren Wohnraumversorgung dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Sie müssen Teile eines Gesamtkonzeptes werden“, erklärt der baupolitische Sprecher der Unabhängigen Frank Müller-Horn. Deswegen fordern die Unabhängigen die Einberufung eines Wohnungsgipfels unter der Schirmherrschaft des Bürgermeisters. Müller-Horn weiter: „Ein Wohnungsgipfel ist die geeignete Plattform, um über Maßnahmen zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung zu diskutieren. So…

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Die Unabhängigen: Neiddebatte um Fehlbelegung schafft keine neuen Wohnungen

Zum Thema „Fehlbelegung von Sozialbauwohnungen“ warnen Die Unabhängigen vor dem Beginn einer für Mangelsituationen typische Neiddebatte. Wer darf wo wohnen? Unbestritten gibt es in Lübeck zu wenig preiswerten Wohnraum mit einer Miete bis zu 8 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Neben flankierenden Maßnahmen wie Verlängerung der Mietpreisbindung, Begrenzung der Miethöhe bei Neuvermietung (Kappungsgrenzen VO), Erhöhung des…

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Unabhängige fordern Angebote für Kinder und Jugendliche auf dem Priwall

Auf dem Priwall fand in den vergangenen Jahren eine intensive Bautätigkeit statt. Das Gesicht der Halbinsel hat sich dadurch nachhaltig verändert. Heike Wiechmann, stellvertretende Pressesprecherin der Unabhängigen, sagt dazu: „Seit dem 19.Jahrhundert war der Priwall Erholungsort für breite Bevölkerungsschichten. Eine Jugendfreizeitstätte und Zeltplätze boten günstige Übernachtungsmöglichkeiten, die Strandnutzung ist bis heute für Lübecker*innen kostenfrei. Im…

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Unabhängige: Keine vertragliche Verpflichtung zur Bebauung der Kohlenhof-Spitze

Zur Diskussion um eine mögliche Bebauung der Kohlenhof-Spitze auf dem Priwall stellen die Unabhängigen klar, dass der Kaufvertrag, den der Investor Sven Hollesen vor elf Jahren mit der Hansestadt Lübeck geschlossen hat, keine Verpflichtung zur Herstellung des Baurechts nach den Vorstellungen von Herrn Hollesen enthält. Hierzu erklärt der Pressesprecher der Unabhängigen Wolfgang Neskovic: „Es ist…

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Bürgerschaftsmitglied Heike Wiechmann zur Unterkunft für Geflüchtete in der Ostseestraße

Die Behauptung der AfD, dass ernsthafte Belästigungen von der Unterkunft für Geflüchtete in der Ostseestraße ausgehen, ist an den Haaren herbeigezogen und lässt sich durch Fakten nicht belegen. Offenkundig handelt es sich bei den Personen, die solche Belästigungen behaupten, um Gefolgsleute der AfD. Sie setzen solche unbegründeten Klagen in die Welt, um der AfD eine…

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Sichere Häfen

Seit Jahrhunderten definiert Lübeck sich als Hafenstadt und ist durch den Hafen machtvoll und reich geworden. Die Pflicht zur Rettung von Menschen in Seenot ist als Ausdruck der Menschlichkeit tief verankert in den jahrhundertealten Traditionen der Seefahrt. In Seenot geratene Menschen zu retten, dazu hat Lübeck als Hafenstadt sich seit jeher mit Stolz in der…

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Geschäftsordnung der Bürgerschaft: Unabhängige fordern Transparenz und Teilhabe

Die Unabhängigen wollen die Chance nutzen, bei der jetzt anstehenden Überarbeitung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft grundlegende Reformen für mehr Transparenz und mehr Teilhabe der Bürger*innen einzubringen. Dazu erklärt Fraktionschef Detlev Stolzenberg: “Wir wollen eine aktuelle Stunde in den Bürgerschaftssitzungen einführen, um Themen, die die Lübeckerinnen und Lübecker bewegen, auf die Agenda zu bringen. Dies…

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Lübeck baut selbst

Die Unabhängigen fordern einen stärkeren Einsatz der Hansestadt Lübeck bei der Bebauung neuer Wohnbauflächen. Diese werden in Lübeck überwiegend durch private Vorhabenträger erschlossen und bebaut. Auf das Bauprogramm jenseits der Sozialbauquote von 30% (Bürgerschaftsbeschluss) hat die Stadt wenig Einfluss. Den Anteil an Eigentumswohnungen, Ferienwohnungen oder Mietwohnungen, aber auch über Wohnungsgrößen und Miethöhen entscheiden die Vorhabenträger…

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Keine Große Koalition – gut für Lübeck

Die Unabhängigen begrüßen den Abbruch der Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU. „Beide Parteien gehören zu den großen Verlierern der letzten Kommunalwahl. Eine solche Koalition der Wahlverlierer würde die Parteienverdrossenheit in Lübeck weiter befeuern. Gerade vor dem Hintergrund der miserablen Wahlbeteiligung in Lübeck wäre zu erwarten gewesen, dass CDU und SPD das Wählervotum ernst nehmen und…

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Miserables Zeugnis für Lübecks Buchführung

In seiner 1. Sitzung beriet der Rechnungsprüfungsausschuss den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Hansestadt Lübeck. Das Rechnungsprüfungsamt hat auf 80 Seiten eine Vielzahl von Fehlern festgehalten. Die Prüfer kommen zu dem Ergebnis, dass der Jahresabschluss kein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Ertragslage Lübecks vermittelt. Vorschläge des Rechnungsprüfungsamtes, Fehler künftig…

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Change – der unabhängige Weg zur Bürgerschaft

Sie haben eine Idee für eine Veränderung. Change ist der Punkt, der Ihnen den Weg zeigt: Auf der Internetseite der Wähler*inneninitiative Die Unabhängigen finden Sie direkt auf der Startseite den unübersehbaren Change-Button: Bringen Sie Ihre Anliegen und Anregungen ins Rathaus. Ein Klick auf den Button und das Kontaktfeld öffnet sich: Hier können Sie uns Ihre…

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Wolfgang Neskovic: Kunst und Kultur als Orte gesellschaftlicher Debatten

„Ein wertschätzendes Miteinander aller Menschen in Lübeck auf der Grundlage der Werteordnung des Grundgesetzes.“ Das wünscht sich der neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege Wolfgang Neskovic. „Kunst und Kultur haben schon immer Einfluss auf gesellschaftliche Auseinandersetzungen genommen. Gerade in einer demokratischen Gesellschaft sind sie ein unentbehrliches Fundament für gesellschaftliches Denken und Verhalten“, erklärt…

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Zweite Zufahrt nach Travemünde: Die Unabhängigen machen Druck

Die Stadtverwaltung sieht keinen zwingenden Bedarf für eine zweite Zufahrt nach Travemünde. Das ist das ernüchternde Ergebnis einer Anfrage der Unabhängigen im Bauausschuss. Die Hansestadt Lübeck will eine südliche Erschließung nicht als Maßnahme in das Mobilitätskonzept Travemünde aufnehmen. Das Mobilitätskonzept, das den ruhenden und fließenden Verkehr in Travemünde regeln wird, soll am 22. Oktober in…

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Die Stadt und das Geld – Der Kämmerer bei den Unabhängigen

Ganz im Zeichen des Geldes steht die nächste Sitzung der Fraktion Die Unabhängi­gen in der Lübecker Bürgerschaft. Am Mittwoch, 5. September, ist Kämmerer Man­fred Uhlig zu Gast. Die öffentliche Fraktionssitzung, zu der interessierte Einwohner*innen wie immer herzlich willkommen sind, beginnt um 18 Uhr im Mittelsaal im Kanzleigebäude am Rathaus. Welche Struktur hat der Haushaltsplan? Wie…

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Auch Travemünde hat ein Problem mit Ferienwohnungen

Die Unabhängigen begrüßen, dass die Problematik der fortschreitenden Entziehung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnung in Lübeck erkannt und nach einer Lösung gesucht wird. Wichtig sei aber auch, den Bereich Travemünde mit einzubeziehen. Der Sprecher der Unabhängigen für den Kurbetrieb Travemünde, Heino Haase, erklärt dazu: „Auch Travemünde hat ein erhebliches Problem mit Ferienwohnungen, um das…

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Digitale Strategie: Kein Hauruck-Verfahren

Die Initiative von Bürgermeister Lindenau, eine umfassende Digitale Strategie für Lübeck zu entwickeln, wird von der Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft begrüßt. Allerdings ist Bürgermeister Lindenau gut beraten, wenn er dieses Ziel nicht im Alleingang und in einem Hauruckverfahren, sondern in einem gemeinsamen und öffentlichen Diskussionsprozess mit der Stadtgesellschaft und der Lübecker Bürgerschaft…

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Digitale Strategie: Besser spät als nie

Die Initiative von Bürgermeister Lindenau, eine umfassende Digitale Strategie für Lübeck zu entwickeln wird von der Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft begrüßt. Dazu erklärt Dr. Martin Federsel, der das Thema Digitalisierung bei den Unabhängigen bearbeitet: „Lübeck hat die Ausarbeitung einer Digitalen Strategie verschlafen. In seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der SPD hätte Lindenau längst…

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Unabhängige mit hohen Erwartungen an den Bürgermeister

Nach 100 Tagen im Amt gab Bürgermeister Lindenau auf der Fraktionssitzung der Unabhängigen am vergangenen Mittwoch einen Ausblick auf seine Amtsführung. Dabei wurde deutlich, dass Lindenau vieles anders machen will, als sein Vorgänger Bernd Saxe. Seine Ideen zur Verbesserung der Kommunikation in der Verwaltung und seine Anstrengungen zur Modernisierung der Infrastruktur wurden von der neuen…

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Bürgermeister Lindenau im Gespräch mit den Unabhängigen

Am Mittwoch, 8. August, trifft sich die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft zur nächsten öffentlichen Fraktionssitzung. Beginn ist um 16 Uhr im Mittelsaal des Kanzleigebäudes am Rathaus. Ab 18 Uhr wird Bürgermeister Jan Lindenau hinzukommen und sich mit den Fraktionsmitgliedern über Fragen der Kommunalpolitik und der Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Stadtverwaltung austauschen. Wie…

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Travemünde: Stadtgespräch der Unabhängigen am 7. August

Die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft lädt für Dienstag, 7. August zum Stadtgespräch nach Travemünde. Beginn ist um 19 Uhr im Restaurant Marina, Trelleborgallee 2. Themen sind das Landprogramm der Travemünder Woche und die ersten zwei Monate Bürgerschaftsarbeit der Fraktion Die Unabhängigen. Alle interessierten Bürger*innen sind herzlich eingeladen. Wie funktioniert die Travemünder Woche?…

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Bürgerinitiative bei Entwicklung eines Konzepts für Drogentreff einbeziehen

Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen begrüßt die Gründung einer Bürgerinitiative gegen die Eskalationen am Drogentreff Krähenteich. Präsenz von Polizei und der Abbau des Klohäuschens durch die Stadt offenbaren, dass bisherige Maßnahmen der Ordnungsbehörden nicht ausreichen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg: „Die Abschottung des Drogenplatzes mit Zaun und eigenem Klohäuschen sind Fehlentscheidungen gewesen. Nicht…

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Anmietung der Königspassage durch die Stadt keine Dauerlösung

Die Anmietung der Königspassage für Deutschkurse der VHS kann nach Auffassung Fraktion Die Unabhängigen nur eine Notlösung, aber keine Dauerlösung sein, um zukünftigen Raumbedarf städtischer Einrichtungen abzudecken. Sie ist einzig und allein auf den Sanierungsbedarf an der Kalandschule und den damit verbundenen vorübergehenden Umzug von Schulklassen in das Gebäude der VHS sowie auf die unbewiesene…

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Possehlbrücke: Ein monströses Ärgernis

Es gibt eine grundsätzliche Einigung zwischen Stadtverwaltung und Baufirma in Sachen Possehlbrücke. Wie aus den LN zu erfahren ist, hat der Bürgermeister in nichtöffentlicher Sitzung bekanntgegeben, dass als spätester Termin für die Verkehrsfreigabe der 15. November 2019 ausgehandelt worden ist. Hält die Baufirma den Termin, bekommt sie nach Darstellung der LN 15,5 Millionen Euro, schafft…

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Hansetag in Rostock – ein Erlebnisbericht

Der Hansetag ist eine Sammlung von vielfältigen Veranstaltungen über mehrere Tage. In diesem Jahr fand er vom 21. – 24. 6. in Rostock statt. Die Lübecker Delegation begleitete unser Mitglied Antje Holderbach: „Nachdem die Mitreisenden im Bus der LVG in Rostock angekommen waren ging es gleich zum ersten Termin, der Willkommensempfang der Stadt Rostock im…

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Erste Erfolge in der Bürgerschaft

Die Bürgerschaft hat sich am 14. Juni 2018 neu zusammengefunden. Gleich zu Anfang fand unser Antrag Zustimmung, die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen öffentlich zu behandeln. Weitere Anträge der Unabhängigen wurden von anderen Fraktionen in geänderter Fassung übernommen. Ein gelungener Einstand. Wir wollen umfassende Transparenz der Bürgerschaftsarbeit. Deshalb ist es wichtig den nichtöffentlichen Teil…

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Gründung der Arbeitsfraktion der Unabhängigen

Aufbruch-Stimmung bei der konstituierenden Fraktionssitzung „Die Menschen, der Ideenreichtum, das Engagement, die Offenheit, der Umgang miteinander haben mich gestern überzeugt, mich bei den Unabhängigen zu engagieren.“ Das ist ein Kommentar einer Besucherin unserer konstituierenden Sitzung. Herzlichen Dank allen, die zu dieser guten Atmosphäre beigetragen haben. Auf der konstituierenden Sitzung am 7. Juni 2018 wurde die Grundlage…

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