Medieninformationen 2021

Unabhängige wollen das Konzept zur Medienwerkstatt im kommenden Schulausschuss beraten

Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft fordern, dass das Konzept der neu eingerichteten Medienwerkstatt den verantwortlichen Politikern im Schul- und Sportausschuss vorgestellt wird. Die Stadt hat in einer Pressemitteilung angekündigt, dass die Medienwerkstatt bereits am 6. August 2021 eröffnet wird. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der Unabhängigen, Helmut Nölck: „Angebote der digitalen Bildung müssen pädagogisch…

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Digitale Bildung pädagogisch und politisch reflektieren

Bei einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 21.06.2021 hatte die Rathausfraktion Die Unabhängigen die Bildungsforscherin Prof. Dr. Sigrid Hartong zu Gast. Dabei wurde über die Anforderungen an die Kommune diskutiert, die im Bereich der Digitalen Bildung über die Bereitstellung der technischen Infrastruktur hinaus geht. Die Veranstaltung wurde online per Zoom durchgeführt und kann auf der Internetseite…

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Street-Art-Festival steht Lübeck gut zu Gesicht

Am vergangenen Montag wurde im Kulturausschuss der Bericht der Verwaltung zu einem möglichen Street-Art-Festival in Lübeck zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt der amtierende Ausschussvorsitzende Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): „Die Verwaltungsvorlage zeigt deutlich, dass Street Art zu Lübeck passt. Initiativen können verstärkt und die Stadtteile können kulturell stärker in den Fokus gerückt werden. Der Kulturausschuss hat…

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Unabhängige laden zur Diskussion über Digitalisierung in der Bildung ein

Vortrag von Prof. Dr. Sigrid Hartong: Digitale Mündigkeit – mehr als eine Worthülse?!Für eine nachhaltige Bildungsstrategie in der digitalen Zukunft Bei einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 21. Juni 2021 um 19 Uhr in der Großen Börse im Rathaus reflektiert die Rathausfraktion Die Unabhängigen gemeinsam mit der Bildungsforscherin Prof. Dr. Sigrid Hartong, den Boom der Digitalisierung…

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Rathauskooperation steht Verkehrswende im Weg

Zur Steigerung der Attraktivität des Stadtverkehrs Lübeck im Zuge einer Verkehrswende für Lübeck haben mehrere Fraktionen, so auch die der Unabhängigen, in den letzten Jahren wiederholt die Verwaltung anweisen wollen eine Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt zu prüfen. Regelmäßig während der Haushaltsberatungen und zuletzt in der Mai-Sitzung der Bürgerschaft. Aktueller Anlass war die Behandlung…

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Fragenkatalog Deponie Niemark

Bereits am 27.01.2021 hat das Mitglied der Fraktion Die Unabhängigen Stefan Höfel einen Fragenkatalog erstellt, der die Entwicklung zur Zuführung von Bauschutt des AKW Brunsbüttel an die Deponie Niemark zum Thema hat. Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung hat auf die Fragen wie folgt geantwortet: MELUND-Antwort-Deponie-NiemarkHerunterladen Auf Nachfrage zu den Fragen Nr….

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Einladung zur ZOOM-Diskussion: „Einsetzung eines Digitalisierungsausschusses: Stärkung der Lübecker Bürgerschaft!“

Die Fraktion Die Unabhängigen setzt sich für einen eigenen Digitalisierungsausschuss in der Bürgerschaft ein. Bei dieser Forderung spielt insbesondere die Bündelung von Themen eine Rolle. Das Ziel ist es, einen Ausschuss zu schaffen, der sich mit Fragen der Digitalisierung und technischen Innovationen beschäftigt. Insbesondere der Weg zur Smart City und die Digitalisierung der Verwaltung und…

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Wolfgang Nešković tritt bei den Unabhängigen aus

Wolfgang Nešković ist mit Wirkung zum 1. Juni 2021 bei den Unabhängigen ausgetreten. Er gehörte der Wählergemeinschaft seit ihrer Gründung in 2017 an und zog über deren Liste nach der Kommunalwahl 2018 in die Bürgerschaft ein. Nešković will als fraktionsloses Mitglied in der Bürgerschaft weiterarbeiten. Dazu erklären die Bürgerschaftsmitglieder der Fraktion Die Unabhängigen, Gabriele Friemer, Lars Lehrke und Detlev Stolzenberg:…

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Fraktion Die Unabhängigen lehnen Zuweisung von AKW-Bauschutt ab und fordern rechtliche Schritte

Gemäß des bis Ende 2022 gültigen Zuweisungsbescheid des Landesamts wird der Deponie Niemark ein Volumen von bis zu 1410 Tonnen Bauschutt aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel zugewiesen. Die Fraktion Die Unabhängigen lehnt diese Entscheidung ab und fordert Bürgermeister Lindenau auf alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen und sofort einzuleiten. Die Fraktion spricht sich für weiterführende Gespräche…

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Unabhängige: Einladung zur IDEENSCHMIEDE ´Perspektiven für Kinder und Jugendliche in der Pandemie`

Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen lädt zu einem Online-Treffen am 10. Mai (Montag) um 17 Uhr ein. In einem gemeinsamen Gespräch mit verschiedenen Akteuren sollen Ideen entwickelt werden, wie Kindern und Jugendlichen geholfen werden kann, die unter der Pandemie-Situation leiden. Die Einladung richtet sich an den Jugendring, die Kooperative Erziehungshilfe, die Stadtmütter, Schulsozialarbeiter:innen sowie die an…

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Unabhängige fordern sofortige Öffnung der Skateranlage an der Kanalstraße

In einem offenen Brief haben Nutzer der Skateranlage an den Bürgermeister appelliert, die Anlage an der Kanalstraße zu öffnen. Die Unabhängigen unterstützen diese Forderung. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Unabhängigen, Dr. Martin Federsel: „Die Auswirkungen der Coronaverbote auf Kinder und Jugendliche sind besonders schwerwiegend. Eingeschränkte soziale Kontakte und Bewegungsmöglichkeiten führen zu Verhaltensauffälligkeiten und psychischen…

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Unabhängige begrüßen die Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck

Gabriele Friemer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft, begrüßt die Fortschreibung des Lübecker Integrationskonzept 2021: „Lübeck ist eine weltoffene und bunte Stadt. Die Integration von Zugewanderten hat in Lübeck lange Tradition. Integration ist ein wechselseitiges Geschehen, sowohl die Zugewanderten als auch die Gesellschaft sind an ihr beteiligt. Die gemeinsame Basis, die für alle…

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Unabhängige: Hubbrücke soll barrierefrei und denkmalgerecht saniert werden

 Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Wolfgang Neskovic und der Fraktionsvorsitzende und denkmalpolitische Sprecher der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, begrüßen in einer gemeinsamen Erklärung die Entscheidung der Lübecker Bürgerschaft zur Sanierung der Hubbrücken: „Die von Bürgermeister Lindenau favorisierte Sanierungsvariante ist vom Tisch. Die Funktionsfähigkeit der Eisenbahnbrücke soll wiederhergestellt werden, um eine barrierefreie Nutzung des…

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Unabhängige lehnen Ablagerung freigemessener Abfallstoffe auf der Deponie Niemark ab

Landesregierung muss eine politische Lösung finden Umweltminister Jan Philipp Albrecht hat sich bei einer Online-Diskussion der Unabhängigen den kritischen Fragen von Experten und Anwohnern gestellt.  Aus dem Abriss des Atomkraftwerkes Brunsbüttel sollen freigemessene Bauabfälle auf der Deponie Niemark entsorgt werden. Neben Albrecht waren der Strahlenschutzexperte Dr. Werner Neumann und Mitglieder der Bürgerinitiative Lübeck ohne Atomschutt…

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Unabhängige laden zur Diskussion mit Umweltminister Albrecht ein:

Sind freigemessene Bauabfälle aus stillgelegten Atomkraftwerken harmlos? Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen luden zu einer Gesprächsrunde zum Thema freigemessene Bauabfälle aus Atomkraftwerken ein, am Donnerstag, 11.03.2021, um 18.00 Uhr, an der alle Interessierten per ZOOM teilnehmen konnten. Podiumsgäste waren Umweltminister Jan Philipp Albrecht, Vertreter*innen der Lübecker Bürgerinitiative gegen die Ablagerung von freigemessenen Bauabfällen in Niemark und…

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Unabhängige kritisieren die Verharmlosungsstrategie der Landesregierung zur Freimessung von Bauabfällen aus Atomkraftwerken

Die Unabhängigen lehnen die Einlagerung von freigemessenen Bauabfällen auf der Deponie Niemark entschieden ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unabhängigen, Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann und das Bürgerschaftsmitglied Lars Lehrke erklären dazu gemeinsam: „Wir kritisieren die Verharmlosungsstrategie der Landesregierung. Die Bauabfälle aus dem Rückbau der Atomkraftwerke, die in Niemark eingelagert werden sollen, sind kein normaler Bauschutt. Die Freimessung…

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Unabhängige: Die neue Geschäftsordnung der Bürgerschaft enttäuscht
Viele verpasste Chancen

Die Unabhängigen haben einen Katalog an Reformvorschlägen eingebracht, wie Bürgerschaftssitzungen interessanter, informativer und transparenter werden könnten. Signifikante Veränderungen wurden jedoch von SPD und CDU abgelehnt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg: „Alles bleibt im Wesentlichen wie es ist. Der Entwurf von SPD und CDU enttäuscht und ist eine Ansammlung von verpassten Chancen. Keine…

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Die Unabhängigen: Der Hafen schrumpft – Die Stadtplanung darf nicht Zaungast dieser Entwicklung werden

Chancen für die Stadtentwicklung durch neue Nutzungen auf freiwerdenden Flächen Der Lübecker Hafen schrumpft. Die Lübecker Hafengesellschaft verpachtet aufgegebene Flächen am Nordlandkai auf der Grundlage eines „Umschlags- und Vermietungsmodells“ auch an hafenfremde Betriebe. Dazu erklärt der hafenpolitische Sprecher der Unabhängigen, Frank Müller-Horn: „Nach dem Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP2030) reduziert sich die Fläche der innerstädtischen Standorte um 34,6…

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Unabhängige wollen schnelle Lösung bei CO2-Messgeräten an Lübecks Schulen

Der Bürgermeister plant, für ca. 1 Million € sämtliche Unterrichtsräume der Lübecker Schulen mit digitalen, zentral vernetzten Messgeräten auszustatten. Die Geräte sollen verschiedene Parameter der Raumluftqualität (CO2-Gehalt, Feuchtigkeit, Temperatur u.w.) erfassen. Sie sind mit einem Ampelsystem versehen, das Lehrer und Schüler zu einem genau abgestimmten Lüftungsverhalten befähigen soll. Zur Minimierung des Infektionsrisikos in den Schulen…

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Die Unabhängigen: 8.000 Betten für Touristen – aber kein Wohnraum für das Personal

Bankrotterklärung der Lübecker Wohnungsbaupolitik Die Unterbringung von Beschäftigten von Beach Bay in Containern stößt bei den Unabhängigen auf massives Unverständnis. Wohnraumbeschaffung durch sofortige Nutzungsuntersagung illegaler Ferienwohnungen sei der bessere Weg.  Dazu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Unabhängigen Frank Müller-Horn: „Nachdem Lübeck als gefragter Seebadeort seine Kapazität auf 8.000 Betten erweitert hat, stellen die Stadt und…

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Unabhängige wollen Runden Tisch Schule

Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wollen einen digitalen Runden Tisch Schule initiieren. In einem Brief an Bildungssenatorin Monika Frank begründen sie den dringenden Handlungsbedarf. Die Lage an den Schulen ist besonders prekär. Frustration und Sorge prägen die Schilderungen von Schülern, Lehrern und Eltern. Schüler beklagen, dass die technische Ausstattung häufig unzureichend ist, Lehrer werden…

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Unabhängige erwarten von Bürgermeister Lindenau klare Aussagen zur Sanierung der Lübecker Hafengesellschaft

Die Unabhängigen kritisieren, dass in der Öffentlichkeit verschiedene Rettungsmodelle für die Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) diskutiert werden, während Bürgermeister Lindenau und der für die Öffentlichkeitsarbeit zuständige Aufsichtsratsvorsitzende Pöker schweigen. Offensichtlich haben beide keinen konkreten Sanierungsplan für die ins Schlingern geratene LHG anzubieten. Hierzu erklärt der hafenpolitische Sprecher der Unabhängigen Frank Müller-Horn: „Die Bürgerinnen und Bürger…

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Unabhängige fordern Absage der Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse im Monat Januar

Die Unabhängigen appellieren an Stadtpräsident Puschaddel und an die Vorsitzenden sämtlicher Bürgerschaftsausschüsse, die vorgesehenen Sitzungen für den Monat Januar ausfallen zu lassen. Hierzu erklären die Bürgerschaftsmitglieder der Unabhängigen Detlev Stolzenberg, Gabriele Friemer, Lars Lehrke und Wolfgang Neskovic: „Angesichts der dramatischen Entwicklung der Infektionszahlen an Covid-19-Erkrankungen und der nunmehr beschlossenen strengen Lockdown-Maßnahmen wäre es unverantwortlich, einen…

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Travemünde: Gesamtverkehrskonzept und Prüfung einer zweiten Haupterschließung überfällig – Die Unabhängigen unterstützen Aufruf Travemünder Vereine

Nach dem Mobilitätskonzept für Travemünde ist das steigende Verkehrsaufkommen aufgrund der enormen Bautätigkeit und dem zu erwartenden Einwohnerzuwachs, nach Auffassung der Verkehrsplaner „über die bisherige Haupterschließung abwickelbar“. Dennoch beauftragte die Bürgerschaft im Mai 2019 die Verwaltung mit der Prüfung einer zweiten Haupterschließung. Aufgrund einer Anfrage der Unabhängigen im Oktober 2020 erklärte die Verwaltung mit der…

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