Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen lädt am Mittwoch, den 22. Juni, um 14:30 Uhr, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in die Große Börse im Lübecker Rathaus ein. Zu Gast ist Elke Sasse, Gleichstellungsbeauftrage der Hansestadt Lübeck, die zum Thema „Frauen in die Politik!“ sprechen wird. Hintergrund ist der seit Jahren rückläufige Anteil von Frauen in der Lübecker…

Auf der Fraktionssitzung in der vergangenen Woche hat sich die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen gemeinsam mit Vertreterinnen der Verwaltung und des ePunktes sowie ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern über die Situation der Geflüchteten in Lübeck informiert. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): „Wir erleben in Lübeck eine starke Solidarität mit den Geflüchteten…

Die Lübecker Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen veranstaltet am Donnerstag, den 16. Juni, um 19:30 Uhr, ein Stadtteilgespräch im Gemeinschaftshaus Karlshof, Hofweg 11a. Hierzu sind insbesondere die Bewohner der Stadtteile Karlshof und Israelsdorf eingeladen. Auf der Agenda steht die Hochwasserproblematik der Medebek, Fragen zum Naturschutz und die besondere Verkehrsbelastung in den Stadtteilen. Weitere Anliegen können in einer…

Täglich erreichen über 100 Geflüchtete die Hansestadt Lübeck. Sie kommen überwiegend mit der Bahn oder dem Schiff und sind nach der langen Reise häufig am Ende ihrer Kräfte. Doch wer in Hansestadt landet und bleiben möchte, muss sich zunächst in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Bad Segeberg melden, also weiterreisen. Zwei Drittel der Reisenden sind…

Dank der deutlichen Zuwendungen des Landes und einer in Teilbereichen zurückhaltenden Haushaltspolitik des Bürgermeisters schließt der Haushalt der Stadt in 2021 mit einem satten Plus von 44 Millionen Euro ab. Die Fraktion Die Unabhängigen hatten den Haushaltsentwurf kritisiert, weil einerseits wichtige Maßnahmen nicht angegangen wurden, während andererseits vermeidbare Fehlinvestitionen erfolgten. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin…

Am Donnerstag hat die Lübecker Bürgerschaft über die Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes Semiramis an der Kronsforder Landstraße entschieden. Die Unabhängigen hatten einen Änderungsantrag eingebracht. Danach sollte die Behelfslösung über den Ausbau der Straße Wasserfahr durch eine direkte und kürzere Anbindung an den Autobahnzubringer Lübeck-Genin erfolgen. Zudem sollte die Deponiezufahrt über die Straße Raabrede erhalten bleiben. Der…

Die Pläne zum Gewerbegebiet an der Kronsforder Landstraße sollen am Donnerstag in der Bürgerschaft beschlossen werden. Die Unabhängigen weisen auf deutliche Mängel der Planung hin und fordern konkrete Nachbesserungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: „Der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Semiramis ist mit der vorgelegten Verkehrserschließung nicht zustimmungsfähig. Aus der Verkehrsuntersuchung ergibt sich, dass die…

Der Internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai ist all denen gewidmet, die in der Pflege arbeiten. Das sind in Deutschland knapp 2 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Insbesondere durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Überlastung des Gesundheitssystems erhielt die Situation der Pflegekräfte eine starke öffentliche Aufmerksamkeit. Und viel Lob und Beifall! Doch der Frust der…

Auf der Grundlage eines interfraktionellen Antrages der Grünen und der Unabhängigen hat der Kulturausschuss in seiner Sitzung am Montag ein Kulturbudget für Lübecks Stadtteile auf den Weg gebracht. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturausschusses, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): „Städtische Kulturförderung begünstigt zum größten Teil Projekte in der Innenstadt. Hier landen zwei Drittel der Förderung, das…

Die Bürgerschaftsfraktion die Unabhängigen diskutiert am Dienstag, 10.05.2022, um 17.30 Uhr im Rathaus mit Bausenatorin Joanna Hagen und Klimaschützerin Barbara Schäfers zum Thema Mobilitätswende. Eine Teilnahme per Zoom-Videokonferenz ist ebenfalls möglich. Dazu werden die Zielrichtungen der neuen Verkehrsentwicklungsplanung hinterfragt. Weiteres Thema ist der aktuelle Stand des Verkehrsversuchs Fackenburger Allee. Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg lädt zu der…

Lübeck – St. Lorenz Süd: Die kommunale Wählergemeinschaft Die Unabhängigen lädt zum Klönschnack ein, am Freitag, 22. April 2022, um 19 Uhr im Feuerwerk, Hansestraße 24/26. Interessierte sind herzlich willkommen. Der Vorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, freut sich auf Gäste: „Die Unabhängigen treffen sich monatlich in lockerer Runde in unterschiedlichen Stadtteilen. Dabei gibt es die…

 Im Rahmen der diesjährigen Jahresauftaktrede haben die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft zur Überwindung gesellschaftlicher Risse aufgerufen. Prof. Dr. Steffen Augsberg, Mitglied im Ethikrat, referierte zum Thema „Spaltungstendenzen der Gesellschaft entgegenwirken“. Der Vortrag kann unter www.fraktion.du-hl.de/videos aufgerufen werden.  Der Deutsche Ethikrat hat am 4. April 2022 seine neue Stellungnahme der Öffentlichkeit vorgestellt, in der er…

Die Bürgerschaft hat die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt auf den Weg gebracht. Jetzt sollen die Möglichkeiten zur Sanierung und Erweiterung des Gebäudes an der Musterbahn überprüft werden. Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), begrüßt die Entscheidung: „Das Gebäude ist dringend sanierungsbedürftig. Zusätzliche Angebote von unterschiedlichen Kooperationspartnern bieten…

Heute hat die Jahresauftaktveranstaltung der Unabhängigen stattgefunden – pandemiebedingt etwas verspätet und nur in digitaler Form. Gastredner und Mitglied im Deutschen Ethikrat, Prof. Dr. Augsberg, hat im Rahmen eines Impulsvortrags zum Thema „Spaltungstendenzen der Gesellschaft“ die Auswirkungen unterschiedlicher Krisen umfassend beleuchtet und gesellschaftliche Anforderungen aufgezeigt. Dies wird bei Corona besonders deutlich. Mit dem Covid-Impfstoff, der seit…

Update: Die Rede von Prof. Dr. Augsberg, Mitglied im Deutschen Ethikrat, die auf Einladung der Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen am Sonntag, 27. März 2022 um 11 Uhr, im Rathaus stattfinden sollte, wird aufgrund der hohen Inzidenzen ins Internet verlegt. Alle Interessierten können an der Veranstaltung über die gesellschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie unter folgendem Link teilnehmen: https://us02web.zoom.us/j/81124545073?pwd=VE4vQWxKVmJTZk1oMHpZZnQwQVFPQT09…

Am Montag fand die erste digitale Gremiensitzung der Bürgerschaft im Rathaus statt. Die Unabhängigen haben dies mit einer gerichtlichen Anordnung durchgesetzt. Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), sieht darin eine längst überfällige Notwendigkeit: „In Pandemiezeiten ist es wichtig, auch den Personen eine Teilhabe an den Sitzungen der politischen Gremien…

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege wird am kommenden Montag, 14.03.2022, als Hybrid-Sitzung durchgeführt. Das ist die erste Sitzung von Gremien der Bürgerschaft, die als Videokonferenz durchgeführt werden soll. Für die Sitzung des Kulturausschusses hat der Ausschussvorsitzende Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) deshalb eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts beantragt. Nach der nun vorliegenden Entscheidung…

In ihrer letzten Sitzung hat die Lübecker Bürgerschaft auf Initiative der Unabhängigen den Bürgermeister aufgefordert, eine Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 vorzunehmen. Hiermit soll geprüft werden, ob die Beschäftigten für ihre ausgeübten Tätigkeiten angemessen entlohnt werden. Den Hintergrund des Antrages erläutert Lars Lehrke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Unabhängigen, wie folgt: „Aus dem…

In der Sitzung am Montag hat der Vorsitzende des Kulturausschusses Detlev Stolzenberg (Unabhängige) das Veto des Bürgermeisters gegen die Durchführung einer digitalen Sitzung des Ausschusses scharf kritisiert: „Die Kompetenzüberschreitung des Bürgermeisters ist ein Angriff auf die unabhängige Arbeit der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse. Damit wird die Gewaltenteilung zwischen der Verwaltung und den Gremien, die für…

Am kommenden Mittwoch, den 16.02., stellt sich Senator Hinsen von 16 bis 17 Uhr den Fragen der Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen im Lübecker Rathaus. Themen sind der Stand des Klageverfahrens zur Einlagerung von freigemessenen Bauabfällen in Niemark, die Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle im Gesundheitsamt und der Stand der Neubaupläne für die Feuerwehren Groß Steinrade und Kronsforde….

Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege aus acht Fraktionen informierten sich am vergangenen Freitag bei einem interfraktionellen Austausch mit Sachverständigen über das Thema Restitution. Der Lübecker Kulturwissenschaftler Dr. Dietrich Pohl, deutscher Botschafter in der Republik Mali und ausgewiesener Afrikakenner, berichtete von unterschiedlichen Sichtweisen und Beispielen. Seine Forderung: „Restitution erfordert Dialog auf allen Ebenen.“ Die…

Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft werben für mehr Toleranz und gegenseitigen Respekt in der Spaziergang-Debatte. Dazu erklärt Ivo Tobias Zsiros, der im Fraktionsvorstand der Unabhängigen mitarbeitet: „Die überwiegende Mehrheit der Menschen, die gegen eine Impfpflicht und gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen, kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Das sind ganz normale Menschen, die…

Beim Neuen Buddenbrookhaus streiten Kulturstiftung und Denkmalschutzbehörde um den Abriss von denkmalgeschützten, mittelalterlichen Kellergewölben. Der Bürgermeister erwägt, sich über die Versagung der Denkmalschutzbehörde hinwegzusetzen. Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am vergangenen Montag mehrheitlich den Bürgermeister als Bauherrn des Neuen Buddenbrookhauses aufgefordert, das laufende Verwaltungsverfahren zur Baugenehmigung öffentlich zugänglich zu machen. Der Vorsitzende des Ausschusses…

Der Kulturausschuss hat am Montag die Vorlage zur freiwilligen Restitution von Objekten der Völkerkundesammlung vertagt. In der vorangegangenen Diskussion kamen Vertreterinnen der Gemeinnützigen und der Gesellschaft für Geographie und Völkerkunde zu Wort, die beklagten, dass die Stadt nicht die von der Entscheidung berührten Lübecker Institutionen über den Stand der Forschung und die beabsichtigten Rückgaben informiert…