Fragenkatalog Deponie Niemark

Stefan Höfel

Bereits am 27.01.2021 hat das Mitglied der Fraktion Die Unabhängigen Stefan Höfel einen Fragenkatalog erstellt, der die Entwicklung zur Zuführung von Bauschutt des AKW Brunsbüttel an die Deponie Niemark zum Thema hat.

Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung hat auf die Fragen wie folgt geantwortet:

Auf Nachfrage zu den Fragen Nr. 11-13 nimmt das MELUND wie folgt Stellung:

zu Frage 11: Gibt es denn einen ungefähren Zeithorizont bzgl. des Vorliegens aller Voraussetzungen?

In dem Antwortschreiben hatte ich Ihnen die fachlichen Voraussetzungen genannt. Wann die Freigabe allerdings tatsächlich erteilt werden kann, so dass Transporte starten könnten, hängt stark vom weiteren Verlauf des Freigabe- und Verwaltungsverfahrens ab, insbesondere der Frage, ob gegen die Zuweisung Rechtsmittel eingelegt werden und wie auf diese vom LLUR reagiert wird. Als frühesten Termin für erste Transporte sehen wir derzeit den Mai 2021 an.

zu Frage 12: Wann könnte feststehen, welche/s Unternehmen die Transporte durchführt? und

zu Frage 13: Wie bzw. wonach erfolgt denn deren Auswahl bzw. die Ausschreibung?

Fragen zum Transportunternehmen müssten Sie bitte an die Abfallwirtschaft Dithmarschen (www.awd-online.de) richten.