Autor: Fraktion
Debatte zur drohenden Einlagerung von freigemessenen Abfallstoffen aus Atomkraftwerken
Der Presseberichterstattung in der vergangenen Woche war zu entnehmen, dass der schleswig-holsteinische Umweltminister beschlossen hat, der Deponie Niemark die freigemessenen Abfallstoffe aus dem Rückbau von…
Kurswechsel in der Klimapolitik überfällig
Bei der Klimastreik-Demonstration, die von Fridays for Future organisiert wurde, hat die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen teilgenommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: „Das Engagement der…
Solo-Kulturschaffende gehen leer aus
Die Bürgerschaft hat den Antrag der Unabhängigen zur Einbeziehung der Solo-Kulturschaffenden in die Corona-Soforthilfen abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg kritisiert SPD und CDU scharf: „Die Bürgerschaft…
Haushalt 2021 enttäuscht
Die Bürgerschaft hat den Haushalt 2021 beschlossen. SPD und CDU haben ihre Änderungsvorschläge durchgesetzt. Die Ideen der anderen Fraktionen wurden unisono abgelehnt. Dazu erklärt der…
Einladung zur Hybrid-Diskussion: Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf den Verkehr in der Stadt?
Die Coronavirus-Pandemie stellt den Stadtverkehr vor bislang unbekannte Herausforderungen. Bremst die Corona-Krise die Verkehrswende aus? Was muss getan werden, damit die Menschen wieder Bus fahren…
Forderung nach erneuten Hilfeleistungen für Solokulturschaffende
In der kommenden Bürgerschaftssitzung steht der Antrag der Unabhängigen auf der Tagesordnung, nicht nur die durch die Corona-Pandemie in Not geratenen Kultureinrichtungen finanziell zu unterstützen,…
Unbürokratische Aufnahme Geflüchteter nach verheerendem Brand auf Lesbos
Die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft spricht sich ausdrücklich für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager Moria auf der Insel Lesbos aus….
Gute Nachrichten: Mehr bezahlbarer Wohnraum in Travemünde
Immer wieder wurde im Bauausschuss über die Quote für preisgünstige Wohnungen in Travemünde diskutiert. Der Bedarf wurde dabei nie in Frage gestellt. Nun haben sich…
Auftreten der Lübecker GroKo in der Bürgerschaft unkollegial
Die Bürgerschaft hat am vergangenen Donnerstag den Bürgermeister damit beauftragt, Arno Pöker in den Aufsichtsrat der LHG zu wählen. Dem ging ein Eklat voraus. Rückfragen…
Unabhängige: Solokulturschaffende nicht im Stich lassen
Die Unabhängigen fordern SPD und CDU auf, über ihren Schatten zu springen und auch den Solokulturschaffenden nicht länger Hilfeleistungen zu verweigern. Ihre Haltung, „Solokulturschaffenden“ Unterstützungsleistungen…
Unabhängige fordern neue Ausschreibung für die Fachbereichsleitung Kultur und Bildung – Parteibuch geht vor Qualifikation
Die Unabhängigen fordern eine neue Ausschreibung bei der Senatorenwahl für die Fachbereiche Kultur und Bildung. Sie üben scharfe Kritik am Vorgehen der SPD beim Auswahlverfahren….
Kritik der Unabhängigen an einer verfehlten Hafenpolitik trifft ins Schwarze
Die Unabhängigen begrüßen, dass CDU und SPD den Eindruck erwecken, dass Sie die Einladung der Unabhängigen zu einer kritischen Diskussion über die Zukunft der Lübecker…
Unabhängige kritisieren Bürgermeister bei der Planung des Feuerwehrgerätehauses in Kronsforde
Die Freiwillige Feuerwehr in Kronsforde wartet seit Jahrzehnten auf den Bau ihres Gerätehauses. Dort soll eine Dreiecksfläche der Stadt bebaut werden, die langfristig als Parkplatzfläche…
Unabhängige fordern eine umweltmedizinische Beratungsstelle der Hansestadt Lübeck
Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen fordert eine umweltmedizinische Beratungsstelle in der Hansestadt Lübeck. Bereits seit Februar 2020 liegt der Verwaltung ein entsprechender Antrag vor. Eine Stellungnahme…
Bürgerschaft beschließt Kita-Reform – Endlich finanzielle Entlastung für einkommensschwache Familien
Die Bürgerschaft hat sich Ende Juni abschließend mit den Folgen der Kita-Reform des Landes befasst und ein ganzes Maßnahmenpaket geschnürt, das eine deutliche Entlastung einkommensschwacher…
Unabhängige wollen Aussagen zur Wasserqualität der Trave und des Elbe-Lübeck-Kanals: Wasserqualität verbessern statt Badeverbote
Die Unabhängigen haben im Hauptausschuss eine Anfrage zur Wasserqualität der Trave und Kanal-Trave gestellt und ob daraus Gesundheitsgefahren für Badende abzuleiten seien. Hintergrund ist, dass…
Forderung nach Priwallfähre mit alternativem Antrieb
Aufgrund der erheblichen Zunahme von Fahrgästen, auch durch die neue Ferienanlage „Waterfront“, will der Stadtverkehr eine dritte Fähre anschaffen. Die Unabhängigen kritisieren, dass die Diskussion…
SPD-Fraktionsvorsitzender Petereit sabotiert Hilfen für Kulturschaffende
Erneut hat die SPD auf Betreiben ihres Fraktionsvorsitzenden Petereit eine Entscheidung der Politik verhindert, mit der in Lübeck ein Unterstützungskonzept zu Gunsten in Not geratener…
Bürgermeister, SPD und CDU ohne ernsthaftes Engagement für Kulturschaffende
Die Unabhängigen werfen Bürgermeister Lindenau vor, sich nicht ausreichend für die unter der Corona-Krise leidenden Kulturschaffenden in Lübeck eingesetzt zu haben. Außerdem kritisieren sie SPD…
Travemünde bekommt ein Gewerbegebiet
In der Lübecker Bürgerschaft wurde am Donnerstag mit großer Mehrheit beschlossen, ein Gewerbegebiet in Travemünde zu schaffen. Damit bekommen die Travemünder Betriebe auch außerhalb der…
