Unabhängige fordern grundsätzliche Reformen zur Weiterentwicklung der lokalen Demokratie
Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg: Die vorhandenen Tonaufzeichnungen der Bürgerschaftssitzungen sollen im Internet bereitgestellt werden. In Lübeck hat sich auf Initiative der Freiwilligenagentur ePunkt ein Arbeitskreis Demokratie und Bürgerengagement gegründet, der eine Veranstaltungsreihe zum Thema Demokratie durchführt. Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Demokratie – ist die Heldin müde?“ am vergangenen Mittwoch fordert der Fraktionsvorsitzende der…
Die Unabhängigen tagen zum Thema Umweltpolitik in Lübeck
Im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Fraktionssitzung der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 6. November das Thema Umweltpolitik stehen. Ihre Teilnahme zugesagt haben der Naturschutzbeauftragte Johannes Schindler, Reinhard Degener vom BUND und als Vertreter der Hansestadt Lübeck Michael Zeckel, Abteilungsleiter aus dem Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr…
Unabhängige fordern den Bürgermeister auf, Elternsorgen an der Stadtschule ernst zu nehmen
Die Unabhängigen kritisieren die Planungen, ein Stadtteilbüro mit einem Zugang durch die Travemünder Stadtschule einzurichten. Bereits vor einem Jahr wurden von den Eltern die Probleme zur Sprache gebracht, die ein Eingang des Stadtteilbüros durch das Schulgebäude bringen könnte. Vor der Entscheidung der Verwaltung wurden seinerzeit weder die Schulleitung noch die Elternvertretung einbezogen. Aufgrund des Einspruchs…
SPD lässt ihre Wählerschaft im Stich
Die Unabhängigen werfen der SPD vor, mit ihrer Kritik an der Entscheidung der Verwaltung, dass Baugebiet Howingsbrook in Travemünde nicht weiter entwickeln zu wollen, die Interessen ihrer Wählerschaft im Stich zu lassen. Bei diesem Bauprojekt gehe es vornehmlich nicht darum, bezahlbaren Wohnraum für Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen zu schaffen, sondern eine Nachfrage von…
Hände weg vom Kohlenhof
Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg (rechts) und Pressesprecher Wolfgang Neskovic waren mit vielen anderen Fraktionsmitgliedern der Unabhängigen Teil der machtvollen Demonstration gegen eine weitere Bebauung auf dem Priwall. Die Unabhängigen zeigen sich hoch erfreut darüber, dass es der Bürgerinitiative für Nachhaltigkeit in Travemünde und Priwall (BIN) am Wochenende gelungen ist, mehr als 1.000 Menschen zu einer machtvollen…
Rundgang zu Stätten der Verfolgung im Faschismus
Die Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft macht am Mittwoch, 9. Oktober, einen Rundgang zu Stätten der Verfolgung in der Zeit des Faschismus. Treffpunkt ist um 15 Uhr am Holstentor. Der Historiker Dr. Wolfgang Muth wird die Führung leiten. Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen, lädt alle Interessierten ein: „Wir wollen im Anschluss an die…
Kletter-Spielfläche auf schräger Hafenkante, eine weitere Posse in Travemünde
Eine Fläche für abstürzende Kinder? Der Priwall ist für manche Überraschung gut … Nach der „verdrehten“ Bank an der Vorderreihe nun ein weiteres Kuriosum in Travemünde, diesmal im Passathafen auf dem Priwall.Auf der sehr eng bebauten Fläche des Ferienressorts Waterfront war wohl keine Fläche mehr frei für einen ebenen Kletter-Spielplatz. Deshalb verlegte man ihn flugs…
Unabhängige unterstützen Forderungen zum Klimaschutz
Detlev Stolzenberg Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen freut sich über den großen Erfolg der Klimademonstration am vergangenen Freitag in Lübeck, an der 6000 Menschen teilgenommen haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg: „Ich freue mich über die Solidarität vieler gesellschaftlicher Gruppen mit den jungen Leuten von Fridays for Future. Das unterstreicht die Ernsthaftigkeit und…
Unabhängige wollen Kurswechsel beim Haushalt
Detlev Stolzenberg Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen hat eine Klausur zum Haushaltsplan absolviert. Zu den Arbeitsergebnissen erklärt Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg: „Die Prioritätensetzungen im Haushaltsplan für 2020 bedürfen der Korrektur. Es gibt viele richtige Weichenstellungen. Dennoch fehlt der Mut für nachhaltige Projekte, die einen echten Kurswechsel darstellen. Wir wollen mehr Investitionen in soziale Projekte, die Menschen zugutekommen…
Für die Würde der Stadt und der Menschen, die hier leben
Die kommende Sitzung der Bürgerschaft steht ganz im Zeichen des Haushaltes für das Jahr 2020. Erneut wird deutlich werden, dass Politik und Verwaltung in ihrer Planung Zwängen unterworfen sind, die sich ihrem unmittelbaren Einfluss entziehen. Das Grundgesetz garantiert den Kommunen das Recht auf kommunale Selbstverwaltung und finanzielle Eigenverantwortung. Diese wird über das Konnexitätsprinzip sichergestellt. Danach…
